Männer in Schutzanzügen mit Fässern

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Arbeitsschutz


Chemikalien, Gefahrstoffe

Die Chemie ist aus dem heutigen Alltag nicht wegzudenken. Haushaltsreiniger, Duftaufsteller, Kleber – in diesen und vielen anderen Produkten des täglichen Lebens stecken eine oder mehrere potenziell gefährliche Chemikalien. Diese chemischen Stoffe und die daraus hergestellten Gemische sind Gefahrstoffe, die ein hohes Sicherheitsrisiko für Arbeitnehmer und die Allgemeinheit darstellen können.

Chemikalien

Anstreichen mit Lack

© Delphimages/Fotolia

Viele Hersteller halten sich an die gesetzlichen Vorschriften im Umgang mit Chemikalien, doch es gibt immer Unternehmen, die ihren Verpflichtungen, bewusst oder unbewusst, nicht nachkommen.

Überwachung durch die Bezirksregierung

In Nordrhein-Westfalen überwachen die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen, ob Hersteller und Großhändler die Pflichten des Gefahrstoffrechts einhalten – so auch das Arbeitsschutzdezernat der Bezirksregierung Münster. Ziel der staatlichen Kontrolle ist es, die rechtlichen Vorgaben durchzusetzen und ein hohes Schutzniveau für Arbeitnehmer und die Allgemeinheit zu gewährleisten.

Vorgaben der Europäischen Union

Die Europäische Union hat strenge Vorgaben erlassen, die von den Unternehmen und Großhändlern bei der Herstellung, dem Verkauf oder dem EU-fremden Import von Chemikalien einzuhalten sind. So muss die Herstellung von Gefahrstoffen nach der Europäischen Chemikalienverordnung REACH angemeldet werden. Zusammen mit den Gefährlichkeitsmerkmalen und der pro Jahr hergestellten Menge werden die Gefahrstoffe bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA registriert.

Registrierte Stoffe und daraus hergestellte Gemische können aber erst weiterverkauft werden, wenn sie nach ihren Gefährlichkeitsmerkmalen entsprechend eingestuft, gekennzeichnet und verpackt wurden. Die Vorgaben, wie dies zu geschehen hat, wurden von der EU mit der sogenannten CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packaging) festgelegt. Sie basieren auf einem Standard der Vereinten Nationen. In Deutschland werden die EU-Verordnungen durch das Chemikaliengesetz und den daraus erlassenen Rechtsverordnungen national umgesetzt.


Rechtliche Grundlagen für den Umgang mit Chemikalien

Das heutige Gefahrstoffrecht basiert in vielen Teilen auf den Verordnungen der Europäischen Union. Die für die Durchsetzung in Deutschland notwendigen nationalen Gesetze und Verordnungen zitieren daher häufig diese EU-Verordnungen. Neben dem Arbeitsschutz dient das Gefahrstoffrecht in vielen Belangen auch dem Verbraucherschutz. Zu den Gesetzen und Verordnungen im Einzelnen:

  • Chemikaliengesetz
    Das Chemikaliengesetz ist die deutsche Grundlage zum gesamten Gefahrstoffrecht. Es gibt den Bußgeldrahmen und die Strafhöhe für Verstöße gegen alle Verordnungen vor, die aufgrund des Chemikaliengesetzes erlassen worden sind.
  • Gefahrstoffverordnung
    Die Gefahrstoffverordnung enthält vor allem Bestimmungen zum Schutz von Arbeitnehmern bei der Tätigkeit mit Gefahrstoffen. Sie stellt damit die wichtigste Komponente des Arbeitsschutzes im Gefahrstoffrecht dar. In der Gefahrstoffverordnung werden auch geregelt:
    • die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Gefahrstoffen sowie
    • die Pflicht zur Erstellung von Sicherheitsdatenblättern.
  • Chemikalien-Sanktionsverordnung
    Die Chemikalien-Sanktionsverordnung definiert Straf- und Bußgeldtatbestände für Verstöße gegen die wichtigsten EU-Verordnungen zum Chemikalienrecht. Ohne diese Verordnung wäre die Sanktionierung von Verstößen gegen die EU-Verordnungen nur über den komplizierten und langwierigen Weg einer Ordnungsverfügung möglich.
  • Chemikalien-Verbotsverordnung
    Die Chemikalien-Verbotsverordnung beschränkt oder untersagt den Verkauf besonders gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse an die Allgemeinheit.
  • REACH-Verordnung
    Die REACH-Verordnung verpflichtet die Hersteller von Chemikalien, diese bei der Europäischen Chemikalienagentur mit jährlicher Produktionsmenge und allen wichtigen Stoffdaten anzumelden. Auch die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter und der Umgang mit bestimmten gefährlichen Chemikalien werden mit der REACH-Verordnung geregelt.
  • CLP-Verordnung
    Die CLP-Verordnung macht genaue Vorgaben zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen. Sie ersetzt die alten EU-Stoff- und -Zubereitungsrichtlinien.
  • EU-Biozid-Verordnung
    Die EU-Biozid-Verordnung regelt die Herstellung und den Verkauf von Insektenvernichtungsmitteln und macht detaillierte Angaben über die Registrierung und Verwendung von Biozid-Wirkstoffen.
  • Wasch- und Reinigungsmittelgesetz
    Das Wasch- und Reinigungsmittelgesetz enthält über das Gefahrstoffrecht hinausgehende Vorgaben für die Herstellung und den Verkauf von Wasch- und Reinigungsmitteln. Aufgrund vielfacher Überschneidungen wird es dem Gefahrstoffrecht zugeordnet.
Rechtsvorschriften

Gefahrstoffe

Flaschen mit Piktogrammen

© fineart-collection/Fotolia

Gefahrstoffe begegnen Beschäftigten in den unterschiedlichsten Situationen und Arten des Berufslebens. Das können zum Beispiel ein Reinigungsmittel, ein Stoff für die Produktion oder ein Stoff, der bei einem Prozess entsteht sein. Die Kennzeichnungen ihrer Verpackungen lassen schon die Gefährdung erahnen: eine ätzende Lauge, eine leichtentzündliche Flüssigkeit oder ein kanzerogen wirkender Staub.

Um möglichst eine Gefährdung für den einzelnen Beschäftigten auszuschließen, gilt es die richtigen Schutzmaßnahmen und Arbeitsverfahren auszuwählen. Damit dies gelingt, sind die für den betrieblichen Arbeitsschutz verantwortlichen Personen im besonderen Maße gefordert.

Wo sich Unzulänglichkeiten zeigen und Beschäftigte durch Gefahrstoffe gefährdet werden können, setzt die Bezirksregierung mit ihrer Überwachung an. Ziel der Arbeitsschutzbeamten ist es dann, darauf hinzuwirken, dass die Betriebe die nötigen Arbeitsschutzmaßnahmen umsetzen.


Rechtliche Grundlagen für den Umgang mit Gefahrstoffen

Die Gefahrstoffverordnung enthält Bestimmungen zum Schutz Beschäftigter bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Dazu gibt es ein umfangreiches technisches Regelwerk, die „Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)“.

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Telefax: +49 (0)251 411-2525

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