Förderung

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Förderprogramme von A – Z


Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau

Bezeichnung Förderprogramm

Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland

Wer wird gefördert?

Gebietskörperschaften (auch kommunale Zweckverbände).

Was wird gefördert?

  1. Zuschüsse von Gemeinden und Kreisen an private oder kommunale Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke (Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle)
  2. Betreibermodell (Förderung von Leerrohren, Tiefbauleistungen, Mitverlegung von Leerrohren, anschließende Bereitstellung der passiven Infrastruktur an einen im Vergabeverfahren ausgewählten Netzbetreiber).
  3. Beratungsleistungen

Wie sind die Konditionen?

Der Fördersatz beträgt 50%, eine Aufstockung dieser Bundesförderung durch Landesförderung ist möglich, siehe hierzu das Programm zur Kofinanzierung.

Die Bagatellgrenze beträgt 100.000 Euro, der Höchstbetrag ist auf 15 Millionen Euro pro Einzelvorhaben festgelegt.

Beratungsleistungen werden mit einmalig 50.000 Euro gefördert.

Wann ist der Antrag zu stellen?

Vor Maßnahmenbeginn

Wo ist der Antrag zu stellen?

Die Antragsunterlagen sind bei der ATeNe KOM GmbH – Breitbandförderung – Invalidenstraße 91, 10115 Berlin, einzureichen.

Welche Rechtsgrundlage besteht?

Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland”

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Rechtsvorschriften

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

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Zusätzliche Informationen

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