Förderung

Hauptinhalt

Förderprogramme von A – Z


Investitionspakt Soziale Integration

Bezeichnung Förderprogramm

Städtebauförderprogramm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018

Wer wird gefördert?

Gemeinden und Gemeindeverbände

Was wird gefördert?

  • Schaffung von Orten der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier,
  • Qualifizierung von Einrichtungen der unmittelbaren oder mittelbaren öffentlichen sozialen Infrastruktur, auch durch Herstellung von Barrierearmut und -freiheit,
  • Errichtung, Erhalt, Ausbau und Weiterqualifizierung von Grün- und  Freiflächen.

Gegenstand der Förderung sind einzelne Maßnahmen zur bedarfsorientierten Errichtung und baulichen Erneuerung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen zur Förderung der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier, keine städtebaulichen Gesamtmaßnahmen.

Gefördert werden können Einrichtungen in Gebieten, die in Programmen der Städtebauförderung aufgenommen sind (Förderung innerhalb von Gebieten). In besonderen Fällen kann die Förderung auch außerhalb von Programmgebieten erfolgen. Zu den geförderten Investitionen gehören investive und investitionsbegleitende Maßnahmen.

Wie sind die Konditionen?

90-prozentige Förderung der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Zuwendung wird ausschließlich zu den dauerhaft unrentierlichen Ausgaben bewilligt.

Wo ist der Antrag zu stellen?

Anträge sind den Bezirksregierungen, Dezernat 35 Städtebauförderung, als Bewilligungs-behörden in elektronischer Form zu übersenden.

Es ist das gesonderte Antragsformular zu verwenden! Die kommunalaufsichtliche Checkliste ist beizufügen.

Wann ist der Antrag zu stellen?

Fristende zur Einreichung der Projektanträge bei der zuständigen Bezirksregierung ist der 31.7.2018. Sofern eine Kommune mehrere Anträge stellt, sind diese zu priorisieren.

Welche Rechtsgrundlage besteht?

Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008, LHO, Verwaltungsvereinbarungen Bund/Land

Was noch wichtig ist?

Die geförderten Städte und Gemeinden sind zur Teilnahme an der Evaluierung des Bundes als Grundlage für eine nachhaltige soziale und integrative Wirkungsanalyse der Investitionen verpflichtet.

Wer informiert weiter?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 35
Domplatz 1 – 3

48143 Münster

Downloads

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

Verwandte Themen

Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

Navigation

 
Move Schließen
\
Expand
Zurück Zurück Weiter Weiter
{pp_gallery_content}