Förderung

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Förderprogramme von A – Z


Niederschlagswasser- oder Fremdwasserbeseitigung im Bereich Emscher

Bezeichnung Förderprogramm

Richtlinie zur Förderung der Niederschlagswasser- oder Fremdwasserbeseitigung im wasserwirtschaftlichen Einzugsgebiet der Emscher

Wer wird gefördert?

Das Land NRW gewährt für wasserwirtschaftliche Maßnahmen Zuwendungen an Gemeinden,  sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts und Privatpersonen.

Was wird gefördert?

Innovative Maßnahmen zur Niederschlagswasserbeseitigung/-versickerung, Fremd- oder Grundwasserableitung im wasserwirtschaftlichen Einzugsgebiet der Emscher

Wie sind die Konditionen?

Die Höhe der Zuschüsse/Zuwendungen beträgt je nach Förderbereich bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Wo ist der Antrag zu stellen?

Die Antragsunterlagen sind über die Emschergenossenschaft bei der örtlich zuständigen Bezirksregierung  einzureichen.

Privatpersonen und juristische Personen des privaten Rechts stellen den Antrag über die Gemeinde.

Wann ist der Antrag zu stellen?

Es erfolgen öffentliche Projektaufrufe in denen der jeweilige Stichtag festgelegt wird.

Welche Rechtsgrundlage besteht?

Die Gewährung der Zuwendung erfolgt nach Maßgabe der Richtlinien, auf der Grundlage der gemeinsamen Absichtserklärung der Emscherkommunen, der Emschergenossenschaft und des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz zur Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ und den Verwaltungsvorschriften zu §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung.

Was noch wichtig ist?

Die Auswahl der zu fördernden Projekte erfolgt durch eine Jury unter Vorsitz des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW.

Wer informiert weiter?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54, Wasserwirtschaft
Nevinghoff 22
48147 Münster

Rechtsvorschriften

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

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Zusätzliche Informationen

Downloads

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