Melanie Wienker ist Spezialistin für das KInvFöG NRW in der Bezirksregierung Münster. © Bezirksregierung Münster
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Im Fokus
Förderung: Melanie Wienker aus Steinfurt-Borghorst berät Kommunen
Kostengünstige Schulsanierung leicht gemacht
Melanie Wienker, Sie arbeiten im Bereich Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Münster und sind die Spezialistin, wenn es um die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG NRW) geht. Sie sagen, Kommunen können kostengünstig ihre Schulen sanieren lassen. Wie ist das möglich?
Melanie Wienker: Das funktioniert über eine Bundesförderung durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, kurz auch KInvFöG genannt. Die Förderung unterteilt sich in zwei Kapitel, die unterschiedliche Förderziele haben. Das Kapitel 1 „Infrastrukturprogramm“ fördert Investitionen in die Infra- und Bildungsstruktur. Zum Beispiel werden von dem Geld Dächer gedämmt, Fenster und Leuchtmittel ausgetauscht, Schulgebäude barrierefrei gestaltet und Breitband-Anschlüsse unterstützt. Aus dem Bundestopf entfallen für den Regierungsbezirk Münster rund 173 Millionen Euro, die es zu verteilen gilt.
Das Förderkapitel 2 ist das „Schulsanierungsprogramm“. In dem Kapitel wird die Sanierung, der Umbau und – in engen Grenzen – der Ersatzbau von Schulgebäuden unterstützt. Das kann zum Beispiel sein: eine sanierte Eingangstür, renovierte Schul-Toiletten oder eine sanierte Schulsporthalle. Aus dem Fördertopf können die Kommunen im Bezirk 175 Millionen Euro abrufen. Das sind zwei große Fördertöpfe, die viel bewirken und von dem viele Kommunen im Regierungsbezirk profitieren können.
Ist die Sanierung für die Kommunen wirklich nahezu kostenlos?
Melanie Wienker: Die Investitionen werden mit bis zu 90 Prozent gefördert. Für die Kommunen bleibt ein Eigenanteil von 10 Prozent. Die KInvFöG-Förderung lässt sich zusätzlich mit dem Landesförderprogramm „Gute Schule“ kombinieren, einem Kreditprogramm der NRW.Bank. Insgesamt ist das ein tolles Angebot für Kommunen, wenn sie zum Beispiel in den Bereichen Infrastruktur, Luftreinhaltung, frühkindliche Infrastruktur und Breitbandausbau investieren möchten.
Gibt es schon Projekte, die erfolgreich gefördert wurden?
Melanie Wienker: Ja, bis jetzt konnten schon rund 60 Maßnahmen im Kapitel „Infrastrukturprogramm“ genehmigt, umgesetzt und vom Bund geprüft werden. Im Kreis Borken wurde zum Beispiel ein Bus gekauft und zu einem „Spielmobil“ für Kinder umgestaltet. In der Gemeinde Heiden haben wir ein Schwimmbecken im Heidenspaßbad für Kinder bis sechs Jahre gefördert oder in Ibbenbüren ist die Eingangstür vom Goethe-Gymnasium saniert worden.
Für das Kapitel „Schulsanierungsprogramm“ sind schon einige Maßnahmen verplant, aber aktuell ist noch 2/3 Drittel des Fördertopfes verfügbar.
Warum wird der Fördertopf bisher nicht stärker genutzt?
Melanie Wienker: Das Förderverfahren ist selbst nicht kompliziert – und wenn es doch mal Fragen gibt, helfen wir immer gerne weiter. Mein Eindruck ist, die Mittel werden nicht so schnell abgerufen, weil viele Vorarbeiten notwendig sind. Hinzukommt eine boomende Baubranche. Handwerker sind aufgrund ihrer aktuell guten Auftragslage schwer verfügbar.
Seit wann gibt es diese Förderung und wie lange läuft sie noch?
Melanie Wienker: Start für das 1. Kapitel war Mitte 2015 und für das 2. Kapitel Mitte 2017. Bis Ende 2020 bzw. 2023 müssen alle Projekte abgeschlossen sein.
Der Startschuss für die KInvFöG-Förderung war passenderweise auch mein erster Arbeitstag bei der Bezirksregierung Münster. Das Projekt habe ich also von Anfang an begleitet.
Was macht Ihnen an Ihrer Arbeit so Spaß?
Melanie Wienker: Mir macht es besonders Spaß, beratend tätig zu sein und eng mit den Kommunen zusammen zu arbeiten. Bevor ich bei der Bezirksregierung Münster anfing, habe ich in einer kleinen Gemeinde im Münsterland gearbeitet. Deshalb weiß ich aus der Praxis, dass die Kommunen diese Mittel wirklich brauchen und für welche Bereiche die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden?
Melanie Wienker: Der Förderbereich für das von der Kommune geplante Projekt muss klar definiert und plausibel sein. Dabei muss die Kommune das Vergabeverfahren nach Gemeindehaushaltsrecht einhalten. Das heißt, sie müssen die Aufträge erst öffentlich ausschreiben und können das Projekt dann bei uns anmelden. Vorher berate ich die Kommune gerne ganz unverbindlich, ob ihr Projekt überhaupt eine Chance auf Förderung hat.
Wie können Kommunen von der Förderung profitieren?
Melanie Wienker: Die Kommune hat sich zunächst im Online-Portal „IDEV“ von IT.NRW zu registrieren. Anschließend muss sie das Projekt kurz stichpunktartig beschreiben. Wenn die Kommune die Voraussetzungen erfüllt und das Vorhaben plausibel ist, bekommt die angemeldete Maßnahme von mir ein OK.
Wie können sich Kommunen informieren?
Melanie Wienker: Die Kommunen haben oftmals Fragen zur Förderung, deshalb gibt es online einen landesweit einheitlichen und regelmäßig aktualisierten Katalog mit Antworten auf häufig gestellte Fragen, der inzwischen auf über 50 Seiten angewachsen ist. Alles was darüber hinaus geht, wird dann von mir beantwortet. Wir stellen das Förderprojekt im Regierungsbezirk auch vor Ort vor. Den Kreis Coesfeld haben wir bereits besucht und unsere nächste Station ist der Kreis Warendorf.