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23.01.2018
Zuschüsse zur Schul­sanierung aus dem Kommunal­investitions­förderungs­fonds

Münster. Insgesamt 74 Kommunen dürfen sich im Regierungsbezirk Münster in dieser Woche über Zuwendungen, die für Schulsanierungen verwendet werden, freuen. Von den insgesamt 1,12 Milliarden Euro, die das Land NRW zusätzlich mit dem zweiten Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen erhält, fließen 175,6 Millionen Euro in den Regierungsbezirk Münster.

Mit den zusätzlichen Bundesmitteln sind weitere Verbesserungen und Modernisierungen der Schulgebäude auch im Hinblick auf die Anforderungen der Digitalisierung möglich. Kommunen können die Fördermittel für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen für den Ersatzbau von Schulgebäuden einsetzen. Auch Schulsporthallen oder Mensen können von dem aufgestockten Bundesfonds profitieren.

Die Fördermittel erhalten die nordrhein-westfälischen Kreise und Kommunen pauschal zugewiesen, damit sie eigene Schwerpunkte setzen können.

Investitionen werden bis zu 90 Prozent gefördert. Kommunen selbst müssen nicht mehr als den bundesrechtlich vorgeschriebenen Eigenanteil in Höhe von 10 Prozent erbringen.

Bereits 2015 hatte der Bund mit dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds ein Sondervermögen in Höhe von 3,5 Mrd. Euro eingerichtet, um Investitionen finanzschwacher Kommunen zu fördern. Auf den Regierungsbezirk Münster entfielen seinerzeit 173,6 Millionen Euro. Hier standen insbesondere die energetische Sanierung, der Barriereabbau und die Luftreinhaltung im Fokus.

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