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Aufgestapelte Geldmünzen

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29.01.2018
Bezirksregierung Münster genehmigt den Haushalt 2018 der Stadt Münster

Münster. Die Bezirksregierung Münster hat den Haushalt 2018 der Stadt Münster geprüft und genehmigt. Der diesjährige Ergebnishaushalt hat bei den städtischen Aufwendungen ein Volumen von rund 1,178 Milliarden Euro. Die geplanten Erträge in Höhe von 1,162 Milliarden Euro reichen nicht für einen ausgeglichenen Haushalt aus. Die städtische Ergebnisplanung weist ein Defizit von 16,4 Millionen Euro aus. Da das Defizit größer ist als der Bestand der Ausgleichsrücklage, benötigte die Stadt Münster die Haushaltsgenehmigung der Bezirksregierung. Angesichts des noch vorhandenen städtischen Eigenkapitals konnte die Genehmigung erteilt werden.

Die städtische Verschuldung mit Investitionskrediten liegt in 2018 nur knapp unter der Milliardengrenze. Die Haushaltssatzung weist in 2018 für den Kernhaushalt einen Kreditbedarf von 110,6 Millionen Euro aus. Mittelfristig ist bis 2021 ein weiterer Kreditbedarf von 260 Millionen Euro eingeplant. Daher wird in den nächsten Jahren auch die Netto-Neuverschuldung deutlich zunehmen. Hier wirkt sich besonders der weitere Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen Kindertagesbetreuung und Schulen aus. „Natürlich haben wir Verständnis dafür, dass eine wachsende Stadt investieren muss. Jedoch bereitet uns die Verdoppelung der Liquiditätskredite Sorge“, kommentiert Regierungspräsidentin Dorothee Feller die Verschuldungssituation der Stadt. Den Liquiditätskrediten stehen keine Vermögenswerte gegenüber.

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist weiterhin defizitär ausgerichtet. Die Bezirksregierung empfiehlt, die Ende 2009 vom Rat der Stadt Münster beschlossene- und zuletzt wieder fallen gelassene- Zielvorgabe eines ausgeglichenen Haushalts ab 2020, erneut in den Fokus zu rücken. Ein mittelfristig ausgeglichener Haushalt ist nach Prognose der Bezirksregierung infolge der aktuell günstigen Rahmenbedingungen wieder möglich geworden. Die derzeit günstige wirtschaftliche Lage allein wird jedoch nicht ausreichen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Vielmehr sind hierzu eigene Anstrengungen der Stadt Münster erforderlich. Zudem sollte für zukünftige Jahre mit eventuell schlechteren wirtschaftlichen Bedingungen Vorsorge getroffen werden. Die Maßnahmen zur Konsolidierung und zur nachhaltigen Haushaltssanierung sollten deshalb konsequent umgesetzt und weiterentwickelt werden.

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