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Regionalrat


Aktuelle Sitzungen

Sitzungen

© Bezirksregierung Münster

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Der Regional­rat tritt mindestens vier­mal jährlich zusammen. Die Sitzungen werden von der Bezirks­regierung vorbereitet und begleitet. Die Tages­ordnungen und Sitzungs­vorlagen zu den einzelnen Ter­minen werden circa zehn Tage vor der jeweiligen Sitzung veröffent­licht und stehen als Down­load bereit.

Öffentliche Sitzungen

Die öffentlichen Sitzungen finden in der Regel in den Räumlichkeiten der Bezirksregierung Münster statt:

Freiherr-von-Vincke-Haus
– Freiherr-vom-Stein-Saal –
Domplatz 36
48143 Münster

Der Sitzungsbeginn ist jeweils um 9:30 Uhr.


Regionalratssitzung vom 19. März 2018

TOP 1

Wahl eines beratenden Mitglieds des Regionalrates als Nachfolger von Herrn Dr. Hülsdünker
Sitzungsvorlage 01/2018

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 18.12.2017
Sitzungsvorlage 2/2018

TOP 3

Regionale Strukturpolitik
Vortrag Dezernat 32

TOP 4

Information über einen Entwurf zur Änderung des LEP
Vortrag

TOP 5

13. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB und ASB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Gemeinde Ostbevern
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 3/2018

TOP 6

15. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Stadtlohn
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 4/2018

TOP 7

16. Änderung des Regionalplans „Veränderungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) auf dem Gebiet der Gemeinde Ascheberg“.
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 5/2018

TOP 8

17. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB und ASB im Rahmen von Flächentauschen auf dem Gebiet der Stadt Sassenberg
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 6/2018

TOP 9

18. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB im Rahmen von Flächentauschen auf dem Gebiet der Stadt Borken, Ortsteil Weseke
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 7/2018

TOP 10

19. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Ibbenbüren, Erweiterungen eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) und Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und im Rahmen von Flächentauschen sowie die Umwandlung eines GIB in ASB;
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 8/2018

TOP 11

20. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck, Erweiterung eines allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches
– Erarbeitungsbeschluss –

Sitzungsvorlage 9/2018

TOP 12

Kommunaler Straßenbau
Rückblick über das Förderprogramm 2017
Sitzungsvorlage 10/2018

TOP 13

Kommunaler Straßenbau
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2018
Sitzungsvorlage 11/2018

TOP 14

Nahmobilität
Rückblick über das Förderprogramm 2017
Sitzungsvorlage 12/2018

TOP 15

Nahmobilität
Unterrichtung über das Förderprogramm 2018
Sitzungsvorlage 13/2018

TOP 16

Prioritäre Fördermaßnahmen im Gewässerausbau zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Jahr 2018
Sitzungsvorlage 14/2018

TOP 17

Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2017
Sitzungsvorlage 15/2018

TOP 18

Unterrichtung über die Förderung auf dem Gebiet Städtebau
Rückblick 2017
Sitzungsvorlage 16/20187

TOP 19

Rückblick auf die Förderungen im Naturschutz im Haushaltsjahr 2017
Sitzungsvorlage 17/2018

TOP 20

Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
Rückblick 2017
Sitzungsvorlage 18/2018

TOP 21

Verschiedenes

a) Gemeinsames Positionspapier der Städte und Gemeinden im Kreis Borken und des Kreises Borken zur Umsetzung von leitungsvorhaben im Kreisgebiet
Sitzungsvorlage 19/2018

b) 10. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Senden, Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches
– Bekanntmachung –
Sitzungsvorlage 20/2018

c) Umbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds in der Verkehrskommission auf Antrag der SPD-Fraktion
Sitzungsvorlage 21/2018

d) Umbesetzung eines in den Aufsichtsrat Münsterland e.V. entsandten Mitglieds des Regionalrates auf Antrag der SPD-Fraktion
Sitzungsvorlage 22/2018

e) Anfrage der SPD-Fraktion
Sachstand zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen

Sitzungsvorlage 25/2018


Regionalratssitzung vom 25. Juni 2018

TOP 1

Berufung eines beratenden Mitgliedes nach § 8 Abs. 4 i.V. mit § 7 Abs. 11 LPlG NRW als Nachfolger von Herrn Schulte-Uebbing
Sitzungsvorlage 27/2018

Vorschlag der CDU-Fraktion zur Nachbesetzung in der Strukturkommission (ordentl. Mitglied) und Verkehrskommission (stellvertr. Mitglied)
Sitzungsvorlage 28/2018

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 19.03.2018
Sitzungsvorlage 30/2018

TOP 3

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 4

Landesentwicklungsplan NRW
Stellungnahme des Regionalrates
Sitzungsvorlage 31/2018

TOP 5

entfällt

TOP 6

Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Kalkstein – Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 32/2018

TOP 7

14. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Stadtteil Riesenbeck im Rahmen von Flächentauschen durch Reduzierung von Bauflächen im Flächennutzungsplan
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 33/2018

TOP 8

21. Änderung des Regionalplans Münsterland im Zusammenhang mit der Aufhebung des Westmünsterland Gewerbeparks A 31:

  • Rücknahme des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) Gewerbepark A 31 auf dem Gebiet der Gemeinde Reken zugunsten von Freiraumkategorien: Allg. Freiraum- und Agrarbereich, Waldbereich und Bereich zum Schutz der Landschaft und landschaftsorientierter Erholung,
  • Aufhebung der textlichen Ziele und eines Grundsatzes, die im Zusammenhang mit dem Gewerbepark A 31 stehen,
  • Übertragung der Flächenkontingente des GIB auf die Flächenkonten der Kommunen Borken, Heiden und Reken im Regionalplan

– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 34/2018

TOP 9

22. Änderung der Festlegung von GIB im Rahmen von Neudar­stellung/Flächen­tauschen auf dem Gebiet der Stadt Vreden
 Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 35/2018

TOP 10

23. Änderung der Festlegung von GIB im Rahmen von Flächentauschen auf dem Gebiet der Gemeinde Raesfeld
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 36/2018

TOP 11

Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“
Sitzungsvorlage 37/2018

TOP 12

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2017 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Sitzungsvorlage 38/2018

TOP 13

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP)
Sitzungsvorlage 39/2018

TOP 14

Verschiedenes

a) 8. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Altenberge
Erweiterungen eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für Betriebserweiterungen und als Angebotsplanung für Neuansiedlungen im Rahmen von Flächentauschen
– Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW–

Sitzungsvorlage 40/2018

b) 9. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Münster;
Zeichnerische Neufestlegungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB)
– Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW –

Sitzungsvorlage 41/2018

c) 11. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen
Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und einem Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen im Rahmen von Flächentauschen
– Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW –
Sitzungsvorlage 42/2018

d) 12. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Dülmen Erweiterungen des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) sowie des Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) im Rahmen von Flächentauschen
Bekanntmachung gemäß § 14 Satz 1 LPIG NRW

Sitzungsvorlage 43/2018

Der Regionalrat Münster hat für das Jahr 2018 weitere folgende Sitzungstermine festgelegt:

  • 3. Quartal: 24. September 2018, 09.30 Uhr
  • 4. Quartal: 17. Dezember 2018, 09.30 Uhr

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