Straße und Schiene laufen parallel

Hauptinhalt

Planfeststellung


Planfeststellung für Schienenwege

Schienenwege

© Bezirksregierung Münster

Bild herunterladen

Mit einem Planfeststellungsverfahren für Schienenwege wird rechtsverbindlich entschieden, ob der Bau oder die wesentliche Änderung von Betriebsanlagen einer Eisen- oder Straßenbahn zugelassen werden. Die Bezirksregierung genehmigt als zuständige Planfeststellungsbehörde entsprechende Straßenbahnvorhaben sowie Vorhaben im Bereich der nichtöffentlichen Eisenbahnen im Regierungsbezirk.

Zuständigkeiten der Bezirksregierung

Die Bezirksregierung ist Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde im Bereich der nichtöffentlichen Eisenbahnen, wie zum Beispiel für Werksbahnen. Als solche ist sie für alle Verfahrensarten zuständig. Dies sind im Einzelnen:

  • Planfeststellung,
  • Plangenehmigung und
  • Fälle unwesentlicher Bedeutung (Freistellungsbescheid).

Gleiches gilt im Bereich der Straßenbahnen. Auch hier ist die Bezirksregierung für alle Verfahren verantwortliche Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde. Im Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung Münster befinden sich Straßenbahnen ausschließlich in Gelsenkirchen.  

Zuständigkeiten bei Planfeststellungen für Schienenwege

© Bezirksregierung Münster

Bild herunterladen

Bei Vorhaben zu öffentlichen Eisenbahnen ist die Bezirksregierung nur für das Anhörungsverfahren verantwortlich. Planfeststellungsbehörde für die öffentlichen Eisenbahnen ist das Eisenbahn-Bundesamt. Hat die Bezirksregierung ein Anhörungsverfahren abgeschlossen, leitet sie die Ergebnisse des Verfahrens an das Eisenbahn-Bundesamt für das Planfeststellungsverfahren weiter.

Gesetzliche Grundlagen

Das eisenbahnrechtliche Verfahren für den Bau sowie den Um- oder Ausbau von Betriebsanlagen für Eisenbahnen ist bundeseinheitlich im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) geregelt. Die Vorschriften für die Planfeststellung von Straßenbahnen finden sich im Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Diese beiden Fachgesetze gehen den allgemeinen Regelungen der Planfeststellung in §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vor.

Für Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse im Bereich der nichtöffentlichen Eisenbahnen und Straßenbahnen sind die Verwaltungsgerichte zuständig.

Downloads

Rechtsvorschriften

Verwandte Themen

Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

Navigation

 
Move Schließen
\
Expand
Zurück Zurück Weiter Weiter
{pp_gallery_content}