Straße und Schiene laufen parallel

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Planfeststellung


Planfeststellung für Straßen

Straßenbauarbeiter asphaltieren neue Straße

© benjaminnolte/Fotolia

Straßen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt worden ist. Dazu führt die Bezirksregierung Planfeststellungsverfahren für die Straßenbauvorhaben im Regierungsbezirk Münster durch. Die Planfeststellungsbehörde prüft die rechtlichen Sachverhalte und ermittelt die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Interessen. Ihr Ziel ist es dabei, die unterschiedlichen Belange gegeneinander abzuwägen und widerstrebende Interessen auszugleichen.

Zuständigkeit der Bezirksregierung

Die Bezirksregierung ist im Planfeststellungsverfahren für Straßen sowohl zuständige Anhörungsbehörde als auch Planfeststellungsbehörde. Als solche entscheidet sie über die Genehmigung von Anträgen des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen auf Neu- oder Ausbau von:

  • Bundesfernstraßen,
  • Landesstraßen,
  • Kreisstraßen sowie
  • Gemeindestraßen.

Gesetzliche Grundlagen

Die Bezirksregierung genehmigt Straßenbauvorhaben auf Bundesstraßen und Autobahnen auf der Grundlage des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG). Für Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen führt sie die Verfahren nach Maßgabe des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit den Verfahrensvorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen durch.

Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses

Ortsumgehung Münster-Wolbeck

Die rund 5,8 Kilometer lange Ortsumgehung Münster-Wollbeck wurde im Dezember 2014 eröffnet. Streckenweise verläuft sie auf einem Straßendamm, für den etwa 125.000 Kubikmeter Bodenmasse aufgeschüttet wurden. © Straßen.NRW

Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und gegebenenfalls nach einer gerichtlichen Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses, erhält die Straßenbauverwaltung mit dem bestandskräftigen Beschluss die Zulassungsentscheidung für das Bauvorhaben. Danach kann der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen damit beginnen, den geplanten Straßenneubau oder Straßenausbau umzusetzen.

Aktuelle Verfahren

An dieser Stelle finden Sie eine Liste mit aktuellen Verfahren in der Öffent­lichkeits­beteili­gung. Sollten keine Links angezeigt werden, befindet sich aktuell kein Verfahren in der Beteiligung.

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