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Raumordnungsverfahren

Hochspannung Neue Vorhaben, die einen Einfluss auf Raum und Umwelt haben, wie beispielsweise Kraftwerke, große Freizeitparks oder auch Hochspannungsleitungen, müssen mit Blick auf ihre Verträglichkeit und ihre Auswirkungen vorab in einem sogenannten "Raumordnerischen Verfahren" überprüft werden. In der Raumordnungsverordnung (RoV) ist bundesweit festgelegt, für welche Art von Vorhaben dies gilt. Die meisten der dort genannten Vorhaben sind in Nordrhein-Westfalen Gegenstand der Regionalplanung und werden im Regionalplan zeichnerisch dargestellt.

Regionalplan

Wird ein neues Projekt geplant, kann es anhand des Regionalplans überprüft werden. Ist die Planung nicht an die Ziele der Raumordnung angepasst, muss entschieden werden, ob der Regionalplan ein Änderungsverfahren durchläuft oder der Antrag abgelehnt wird.

Für prüfenswerte Vorhaben, die ihrer Art nach nicht im Regionalplan enthalten sind, muss ein Raumordnungsverfahren durchgeführt werden. Die gesetzlichen Grundlagen dafür finden sich im Raumordnungsgesetz (ROG ) des Bundes und im Landesplanungsgesetz NRW (LPlG).

In Nordrhein-Westfalen gilt dies in erster Linie für Freileitungen mit mindestens 110 Kilovolt Nennspannung, Gasversorgungsleitungen mit einem Durchmesser von mehr als 300 Millimetern und Rohrleitungsanlagen zum Befördern wassergefährdender Stoffe.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Verfahren werden alle betroffenen Behörden und öffentlichen Stellen, also alle „Träger öffentlicher Belange“, um ihre Stellungnahme gebeten. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit ist rechtlich zwar nicht vorgeschrieben, aber aus Sicht der Bezirksregierung Münster wichtig. Das Verfahren dauert maximal sechs Monate.

Es wird mit einer "Raumordnerischen Beurteilung" des Projektes abgeschlossen, aus der sich allerdings noch keine Rechte ableiten lassen. Sie ist vielmehr eine Grundlage im Rahmen der sich anschließenden "Planfeststellung".

Aktuelle Verfahren

Die Regionalplanungsbehörde hat im Februar 2014 das Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Ferngasleitung Loop Gronau - Epe - Werne DN 1200 mit der Antgragskonferenz eingeleitet.

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