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Verkehr
Das Dezernat 25 beschäftigt sich mit den fachlichen und rechtlichen Aufgaben des Landverkehrs sowie der Zulassung von Ernergieversorgungsleitungen.
Insoweit werden die Aufgaben in der Eigenschaft als Genehmigungs- und Planungsbehörde sowie Bewilligungsbehörde für die Förderung von Verkehrsprojekten aber auch als höhere Aufsichtsbehörde gebündelt wahrgenommen.
Die Aufgabenschwerpunkte des Dezernates 25 - Verkehr - liegen in den Bereichen
- Straßenverkehrsrecht / Kfz-Recht
- Fahrerlaubnis- und Fahrlehrerrecht / Berufskraftfahrer-Qualifikationsrecht
- Planfeststellung (Straße, Schiene u. Energieversorgungsleitungen) /
Straßen- und Wegeangelegenheiten - Verkehrsförderung / Eisenbahnkreuzungsangelegenheiten /
Ausbildungsverkehr-Pauschale, Ausgleichszahlungen nach §§ 148 ff SGB IX - Personenbeförderung
- Bedarfs- u. Ausbaupläne / Programme (Landesstraßen u. ÖPNV/SPNV)
- Sonstige Verkehrsangelegenheiten
