Förderung

Hauptinhalt

Förderprogramme von A – Z


Projektförderung für örtliche Verkehrssicherheitsmaßnahmen der Kommunen

Bezeichnung Förderprogramm

Projektförderung für örtliche Verkehrssicherheitsmaßnahmen der Kommunen

Wer wird gefördert?

Kommunen, die Mitglied im regionalen Verkehrssicherheitsnetzwerk (siehe unten) sind.

Was wird gefördert?

Durchführung von Verkehrssicherheitsaktionen/Beschaffung von Schulsicherheitsequipment

Wie sind die Konditionen?

Festbetragsförderung/Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent erforderlich

Wo ist der Antrag zu stellen?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25
Domplatz 1 – 3

48143 Münster

Wann ist der Antrag zu stellen?

  • Jährlicher Zuwendungsbedarf muss bis Anfang Dezember gemeldet werden
  • Projektvorhaben muss vier Wochen vor Durchführung ins Internet gestellt werden
  • Zuwendung erfolgt in der Regel im April des Folgejahres für das laufende Jahr

Welche Rechtsgrundlage besteht?

§ 44 LHO (GV) – VVG, jährliche Regelung durch Einzelerlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

Was noch wichtig ist?

Im November 2007 wurde das regionale Netzwerk „Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen im Regierungsbezirk Münster“ gegründet. In der Gründungsurkunde sind nahezu alle Kommunen des Bezirks dem Netzwerk beigetreten. Ziel des Netzwerkes ist die interkommunale Zusammenarbeit zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrssicherheit. Insbesondere gilt es, die Zahl der Unfälle mit Getöteten und Verletzten im Straßenverkehr deutlich zu reduzieren.

Das Netzwerk unterhält eine Koordinierungsstelle mit Sitz bei der Westfälischen Provinzialversicherung in Münster. Geschäftsstellenleiterinnen  (Koordinatorinnen) sind Frau Doris Bäumer und Frau Silke Schmidtmann.

Das Aufgabengebiet der Geschäftsstellenleitung umfasst unter anderem:

  • Initiierung und Unterstützung der Implementierung von kommunalen Netzwerken
  • Individuelle Beratung bei der Organisation vor Ort
  • Konzeption und Durchführung von Weiterbildungen und Fachtagungen
  • Landesweite Zusammenarbeit
  • Evaluation der Wirksamkeit von Verkehrssicherheitsmaßnahmen

Wer informiert weiter?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25
Domplatz 1 – 3

48143 Münster

Netzwerk Verkehrssicherheit NRW

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

Verwandte Themen

Zusätzliche Informationen

Downloads

Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

Navigation

 
Move Schließen
\
Expand
Zurück Zurück Weiter Weiter
{pp_gallery_content}